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In Bayern ab 6. Mai - Bundestag billigt Erleichterungen

Lockerungen für Geimpfte und Genesene: Das müsst Ihr jetzt wissen

Ein Mitarbeiter des Chemie- und Pharmaunternehmens Merck KGaA steht auf dem Werksgelände am Covid-19 Impfcenter an einer Bodenmarkierung mit der Aufschrift „Impfen“ und einer Spritze. Hessen hat ein Pilotprojekt mit fünf Pharmaunternehmen gestartet. Ab Juni sollen bundesweit Betriebsärztinnen und Betriebsärzte impfen können.
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Ein Mitarbeiter des Chemie- und Pharmaunternehmens Merck KGaA steht auf dem Werksgelände am Covid-19 Impfcenter an einer Bodenmarkierung mit der Aufschrift „Impfen“ und einer Spritze. Hessen hat ein Pilotprojekt mit fünf Pharmaunternehmen gestartet. Ab Juni sollen bundesweit Betriebsärztinnen und Betriebsärzte impfen können.

Vollständig geimpfte und genesene Personen werden in vollem Umfang negativ getesteten Personen gleichgestellt. Ab Donnerstag (6. Mai) gelten für Geimpfte und Genesene Erleichterungen. Das müssen die entsprechenden Personenkreise nun wissen:

Für vollständig Geimpfte und Genesene werden die Corona-Regeln in Bayern ab dem 6. Mai gelockert. Dies verkündete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf einer Pressekonferenz nach einer neuerlichen Kabinettssitzung am Dienstagmittag (4. Mai). Auch die Bundesregierung beschloss am Dienstag eine entsprechende Verordnung. „Ein wichtiger Schritt hin zur Normalität“, sagte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Einschränkungen der Grundrechte sollten für beide Gruppen zurückgenommen werden.

„Keine Einschränkungen mehr für geimpfte und genesene Menschen“

Es wird in Zukunft so sein, dass geimpfte und genesene Menschen keine Einschränkungen mehr haben werden bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen“, kündigte Lambrecht an. Sie würden zudem Getesteten gleichgestellt und bräuchten dann etwa für einen Friseur- oder Zoobesuch keinen Corona-Test mehr.

Der Bundestag billigte am Donnerstag (6. Mai) eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung mit großer Mehrheit. Dafür stimmten die schwarz-rote Koalition, Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Wenn am Freitag (7. Mai) auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Erleichterungen am Wochenende in Kraft treten.

Geimpfte und Genesene können sich dann etwa mit weiteren Geimpften treffen und werden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssen sie nicht in Quarantäne - es sei denn sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein.

Maskenpflicht an bestimmten Orten fällt nicht weg

Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum werden allerdings weiter gelten. „Der Erfolg der Impfungen bedeutet nicht, dass wir achtlos werden dürfen“, betonte Lambrecht. Die Pandemie sei noch nicht überstanden und ein individuelles Restrisiko bestehe auch bei Geimpften und Genesenen.

Mehrere Bundesländer wie Bayern haben Teile dieser neuen Regelung bereits umgesetzt und Geimpfte etwa mit negativ Getesteten gleichgestellt. Sie wollten nicht auf die Regierungskoalition warten - auch weil Gerichtsurteile zur Bundes-Notbremse drohten.

Personenkreis muss Nachweis mit sich führen

Als Beleg für eine vollständige Impfung soll ein Nachweis auf Papier oder digital auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch akzeptiert werden. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Dies ist meist die zweite Spritze, beim Präparat von Johnson & Johnson reicht eine. Dass man genesen ist, soll man ebenfalls belegen müssen - und zwar mit einem Nachweis eines positiven PCR-Labortests, der mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt.

Mehrere Bundesländer kündigten eine auch vorsichtige Öffnung für den Tourismus an. In Bayern sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ab dem 21. Mai öffnen dürfen. Zudem dürfen in diesen Landkreisen ab Montag die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos unter Auflagen öffnen.

Spahn und Lauterbach warnen aber weiter

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mahnte trotz erster Anzeichen für eine allmähliche Entspannung der Corona-Lage weiter zur Vorsicht. „Die Zahlen sinken, das ist ermutigend“, sagte er. Das Reduzieren von Kontakten bewähre sich, es sei aber zu früh, um von einer Trendwende zu sprechen. Der Gesundheitsminister verwies auf das deutlich höhere Impftempo und konkretisierte die Aussicht auf Impfmöglichkeiten für alle Bürger dank erwartungsgemäß wachsender Impfstoffmengen. „Das macht es uns möglich, in der ersten Hälfte des Junis die Priorisierung aufzugeben.“ Es werde aber natürlich auch noch Wartezeiten geben, sagte Spahn.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte vor einer schnellen Öffnung von Gastronomie und Hotels. Zwar sei es „eine notwendige und gute Entscheidung“, die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte zurückzunehmen. „Was nicht geht, ist, dass Geschäfte oder Restaurants geöffnet werden nur für diejenigen, die geimpft sind. Das würde zu Spannungen führen, die man kaum ertragen könnte“, sagte Lauterbach im Deutschlandfunk. Eine flächendeckende Kontrolle bei Öffnungen sei schwierig und es gelte jetzt, den ausgewiesenen Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zu sichern. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, jetzt einen schnellen, frühen Rückfall zu riskieren“, betonte Lauterbach. „Wir sind noch sehr weit von der Herdenimmunität entfernt.“

dpa/mz

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